Grober Undank


In der ganz heißen Phase der vorweihnachtlichen Besinnlichkeit möchte ich Ihnen gerne noch einige christkindtaugliche Rechtsprechung unter den Baum schreiben und was könnte da geeigneter sein, als das Thema „Geschenke“? Freilich: wenn Juristen sich um Geschenke kümmern, läuft das ein bisschen anders als beim Nikolaus – da gibt’s keine Freudentränen, sondern echte. So geschehen beispielsweise bei Götz George. Sie wissen schon – der Schimanski. Seine Regieassistentin, Gabi Pauler, kennen Sie vielleicht nicht? Macht ja auch nichts, die beiden haben sich bereits 1996 getrennt. Vorher hatte der Schimmi seiner Gabi allerdings noch ein nettes Grundstück am Chiemsee geschenkt. Als er dann erfuhr, dass sie auf einen Flugbegleiter (sie wissen schon, eine männliche Stewardess) flog, erlitt die Beziehung eine Bruchlandung. Undankbar! Rief er aus, beziehungsweise seine Anwälte und man verklagte die Dame auf Rückübereignung des Grundstücks: Schenkungswiderruf wegen „groben Undanks“. 

Das BGB sieht nämlich vor, dass man als Beschenkter dankbar zu sein hat, steht in § 530. Natürlich reicht die einfache alltägliche Undankbarkeit nicht ganz aus. Es muss schon eine Misshandlung, ein Tötungsversuch oder eine üble Ehrverletzung im Raum stehen. Götz George hörte schon das Klicken der Paparazzi vor dem Gerichtssaal und nahm die Klage lieber wieder zurück.

Wo wir aber schon bei den großen Stars und ihren Geschenken sind: An „Pretty Woman“ erinnern Sie sich sicher noch. Der Geschäftsmann, der eine Prostituierte zur feinen Dame macht? So etwas gibt es auch im echten Leben! Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich 2012 mit einem Fall, in dem die betroffene Prostituierte, nachdem ihr reicher Gönner ihr das „kostenlose Wohnrecht in einem Einfamilienhaus“ geschenkt hatte, dummerweise heimlich wieder in alte Gewohnheiten verfallen war und Liebe gegen Geld anbot. Allerdings nicht ihrem weißen Ritter sondern fremden Kerlen. Die Richter orakelten, dass für einen Schenkungswiderruf die Verfehlung „Ausdruck einer Gesinnung der Beschenkten“ sein müsse, die „in erheblichem Maße die Dankbarkeit vermissen lasse, die der Schenker erwarten könne“. Dies habe man im Einzelfall zu prüfen gehabt – und kam zum Ergebnis, dass die Dame geradezu ein Vorbild an Undankbarkeit gewesen sei. Also raus aus dem Haus! (Az. X ZR 80/11). 

Ähnlich sah man das übrigens bei einem Mann, dem seine Mutter blind vertraut hatte. Eine umfassende General- und Betreuungsvollmacht hatte sie ihm ausgestellt und dazu noch ein Grundstück geschenkt. Der Filius war nicht von zögerlicher Natur und sorgte mit seinen Vollmachten dafür, dass Frau Mama ratzfatz in ein Pflegeheim für Demenzkranke verräumt wurde. Sicherheitshalber veranlasste er noch, dass keiner die alte Dame besuchen durfte. Ein bisschen dement war sie vielleicht, aber nicht blöd. Sie widerrief deshalb nicht nur alle Vollmachten, sondern auch die Grundstücksschenkung - wegen groben Undanks. Zu Recht, befanden die obersten Richter in Karlsruhe, denn man hätte die Persönlichkeitsrechte der alten Dame zumindest insoweit wahren müssen, sie zu fragen, ob sie wirklich in ein solches Heim möchte (BGH, Az.: X ZR 94/12).

In diesem Sinne wünsche ich auch Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest!